Allgemeine Geschäftsbedingungen

der X-EXPERT, vertreten durch den Geschäftsführer Dennis Kuhnert, Friedrich-Pieper-Straße 26, 32760 Detmold,

im Text auch „wir“ oder „uns“ genannt.

 

 

 

1. Geltung der Bedingungen 

Es gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen: Entgegenstehende AGB des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil. Die Verantwortung für die Auswahl der bestellten Ware und die damit beabsichtigten Ergebnisse liegt beim Kunden, sofern die Bestellung nicht auf eine gesondert zu vergütende Beratungsleistung von uns zurückgeht. Wir sind berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen und diese Änderung per Email an den Kunden oder auf unserer Webseite bekannt zu geben. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach deren Mitteilung, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so sind wir berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten. Sollten einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, treten die hierfür vorgesehenen Bestimmungen in Kraft. Alle anderen Punkte dieser AGB behalten Ihre Gültigkeit.

 

2. Angebote 

Unsere Angebote sind frei widerruflich und dienen lediglich als Aufforderung zur Abgabe von Kaufangeboten durch den Kunden. Programmier-, Ausstattungs- oder Modelländerungen behalten wir uns ausdrücklich vor, sofern diese Änderungen nicht grundlegender Art sind, der vertragsgemäße Zweck nur unwesentlich eingeschränkt wird und die Interessen des Käufers nicht unzumutbar beeinträchtigt werden.

 

3. Preise und Regelarbeitszeiten 

Die Preise verstehen sich ab unserem Lager. Versand- und Verpackungskosten hat der Käufer zusätzlich zu entrichten, wenn nichts anderes vereinbart wurde. Wir sind berechtigt, die Preise nach schriftlicher Ankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu verändern. Der geänderte Preis gilt und wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht innerhalb von 6 Wochen dem geänderten Preis widerspricht. Widerspricht der Kunde innerhalb der angegebenen Frist, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende zu kündigen. Zuviel gezahlte Beträge, für nicht genutzte Leistungen werden dem Kunden dann zurückerstattet. Bei Kaufleuten verstehen sich alle angegebenen Preise in Netto zuzüglich der zum Zeitpunkt der Lieferung oder bei Dauerleistungen die zum jeweiligen Leistungsende geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Privatkunden kann bei Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer der vereinbarte Kaufpreis um die Prozentpunkte der Mehrwertsteuererhöhung erhöht werden oder von beiden Seiten eine Kündigung ausgesprochen werden.

Die festgelegten Preise erfragen Sie bitte bei uns. Sie erhalten dann eine aktuelle Preisliste.

 

Die Regelarbeitszeiten lauten wie folgt: Mo. - Fr. 09:00 - 18:00 Uhr. (Ausgenommen sind Öffnungszeiten in Serviceverträgen,

in denen wir mit unseren Kunden spezielle, auf unsere Kunden angepasste Arbeitszeiten vereinbaren und dafür Sonderregelungen treffen. Wir behalten uns, Aufschläge für die von uns ausgeführten Arbeiten außerhalb der von uns vorgegebenen Öffnungszeiten wie folgt zu berechnen: An Wochentagen nach 19:00 Uhr +20%, Samstags +50%,

an Sonn- und Feiertagen +150%. Die erste Stunde der Beratungsgespräche berechnen wir nicht. Ab der 2. Stunde gewähren wir einen Rabatt von 30% auf die Zeit des Beratungsgespräches. Anfahrten werden extra berechnet.

 

4. Gefahrübergang, Lieferzeiten, Verzugsschaden, Teillieferungen 

Die Übergabe der verkauften Ware erfolgt in unseren Büroräumen. Wir versenden gerne auf Gefahr und Kosten des Kunden an einen anderen Ort. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person die Ware übernommen hat. Lieferzeiten verstehen sich immer als voraussichtliche Lieferzeiten und können nicht garantiert werden. Der Kunde kann nach verstreichen der durch uns angegebenen Lieferfrist eine angemessene Nachfrist setzen, die nach Eintreffen bei uns beginnt. Nach verstreichen der Lieferfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. In der Zwischenzeit gelieferte Ware kann nur dann zurückgegeben werden, wenn nachweislich eine Nutzung ohne den gelieferten Teil unmöglich ist. Auch bei vereinbarten Fristen und Terminen haben wir keine Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt zu vertreten.

 

5. Annahmeverzug des Käufers, Schadenersatz 

Nimmt der Käufer die bestellte Ware nicht ab, so sind wir berechtigt, nach Ablauf einer von uns gesetzten Nachfrist von mindestens 12 Tagen vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz in Höhe von 10 % des Kaufpreises ohne Nachweis in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines tatsächlich eingetretenen höheren Schadens bleibt ausdrücklich vorbehalten. Der Kunde kann nachweisen, dass ein geringerer Schaden entstanden ist.

 

6. Zahlungen, Aufrechnung, Zurückbehaltung, Zahlungsverzug 

Alle Rechnungen sind gemäß den auf der Rechnung angegebenen Zahlungszielen spätestens nach 5 Tagen fällig, ohne Abzug. Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

Eine Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen. Ist der Käufer im Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Die Zinsen sind sofort fällig. Bei Mahnungen wird das Porto einzeln berechnet. Bei Kaufleuten wird zusätzlich pro schriftliche Mahnung eine Kostenpauschale von 10,00 Euro netto berechnet.

Wir sind ferner berechtigt, eine Kostenpauschale von 10,00 EUR für die Bearbeitung von nicht eingelöster Lastschriften in Rechnung zu stellen, sofern nicht von uns ein größerer Schaden oder vom Käufer ein geringerer Schaden nachgewiesen wird. Im Falle von Zahlungsverzug von mehr als zwei Monaten sind wir berechtigt aber nicht verpflichtet, jegliche Leistungen durch uns einzustellen und / oder den Vertrag mit dem Kunden zu kündigen. Dies zieht die Sperrung von Web- und Emaildiensten mit ein. Der Kunde ist aber auch während der Zeit der Sperrung zur Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet. Bei einem Zahlungsverzug von 6 Wochen können gegebenenfalls auf den Kunden registrierte Domains an den Registrar (z.B. Denic) zurückzugeben oder gelöscht werden. Das Eigentum an den Domains kann dabei verloren gehen!

 

7. Eigentumsvorbehalt, Rücktritt vom Vertrag 

Bis zur Begleichung der Forderung bleiben alle gelieferten Waren unser Eigentum. Verpfändungen, Verkauf oder Verschlechterungen etc. sind unzulässig. Bei Verträgen mit Kaufleuten behalten wir uns das Eigentum an der gesamten gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus den laufenden Geschäftsbeziehungen vor.

Außerdem besteht für uns ein Rücktrittsrecht gegen Rückzahlung aller aus dem jeweiligen Vertrag geleisteten Zahlungen,

wenn uns eine weitere Leistung durch uns nicht mehr zuzumuten ist.

 

8. Rechte des Käufers bei Mängeln 

Die Gewährleistungsfrist beträgt für Unternehmer ein Jahr und für Verbraucher zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

Garantien im Rechtssinne werden von uns nicht übernommen. Bei Verträgen mit Verbrauchern gelten bei Mängeln die gesetzlichen Bestimmungen, mit der Maßgabe, dass der Anspruch des Käufers auf Schadenersatz wegen eines Mangels ausgeschlossen ist. Bei gebrauchten Gütern beträgt die Verjährungsfrist bei Verbrauchern für Rechte des Käufers bei Mängeln ein Jahr, bei Kaufleuten ist die Gewährleistung ausgeschlossen, es sei denn es wurde etwas anderes vereinbart.

Evtl. bestehende Herstellergarantien werden an den Kunden weitergegeben, allerdings ist eine Durchführung dieser Herstellergarantie unter Umständen kostenpflichtig (Versand, Verpackung etc.). Durch die Abwicklung einer Herstellergarantie lassen sich keine Gewährleistungsansprüche gegen uns ableiten. Offensichtliche Mängel müssen uns innerhalb von einer Woche uns schriftlich mitgeteilt werden. Ist der Käufer ein Kaufmann, muss die Sendung bei Ankunft unverzüglich auf Funktionsfähigkeit und Vollständigkeit geprüft werden und uns sofort eine schriftliche Meldung erfolgen. Die bemängelten Waren sind uns zur Begutachtung bereitzuhalten. Die Vorschriften der §§377, 378 HGB bleiben daneben anwendbar.

Bei Mängeln hat der Kunde vor einer Hinzuziehung durch uns die Betriebsanleitungen und Informationen zur Ware zu lesen

und selbständig nach Lösungen zu suchen. Vor einer Warenrücksendung ist diese mit uns abzusprechen. Die Rücksendung hat, sofern der Kunde Kaufmann ist, frei Haus zu geschehen. Im Falle einer ungerechtfertigten Rücksendung sind wir bei Kaufleuten berechtigt eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 25 Euro (netto) geltend zu machen. Der Käufer ist berechtigt, nachzuweisen, dass ein geringerer Schaden entstanden ist. Bei einer mangelhaften Lieferung innerhalb der vereinbarten oder gesetzlichen Verjährungsfrist liefern wir Ersatz oder bessern nach. Mindestens 2 Nachbesserungen sind zumutbar.

Garantien liegen nur dann vor, wenn die Beschreibung der Waren schriftlich als Garantie bezeichnet worden ist.

Schlägt nach einer angemessenen Frist die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Käufer berechtigt, gemäß den gesetzlichen Voraussetzungen Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages über die schadhafte Ware zu verlangen. Während einer Verbesserung oder Ersatzlieferung wird die Verjährung gehemmt. Ein Austausch von Geräteteilen erfolgt nur zur Beseitigung von Mängeln. Für diese neuen Geräteteilen wird keine längere Gewährleistung gewährt, als sie der gelieferten Waren entspricht. Für nicht vorhersehbare Schäden, insbesondere wegen des Auftretens von Computerviren, besteht keine Haftung, soweit wir nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben oder Schäden an Personen eintreten. Bei Nichtbeachtung von Betriebs- und/oder Wartungshinweisen oder Änderungen an der Ware vorgenommen (auch z.B. am Quelltext) oder Teile gewechselt die nicht dem Originalteilen des Herstellers entsprechen verfällt eine Gewährleistung wenn dadurch ein Mangel entstanden ist.

 

9. Reparaturaufträge, Datensicherung , Datenrettung, vergebliche Fehlersuche 

Bei Reparaturen und Konfigurationen übernehmen wir keine Haftung für Daten und Funktionsfähigkeiten. Der Kunde hat sicherzustellen, dass vor einem Reparaturauftrag an uns eine vollständige und funktionsfähige externe Datensicherung vorhanden ist. Der Kunde kann uns über eine maximale Summe der Kosten mitteilen bis zu der wir eine Datenrettung vornehmen sollen. Dem Kunden wird der entstandene Aufwand inkl. Ersatzteile in Rechnung gestellt, auch wenn die Datenrettung nicht erfolgreich war. Gelangen wir in den Besitz von Zugangsdaten oder Passwörtern, können wir nur

bei grob fahrlässiger Behandlung für eine missbräuchliche Nutzung haftbar gemacht werden.

 

10. Lagerkosten 

Werden reparierte Gegenstände nicht innerhalb von 4 Wochen nach der Abholaufforderung abgeholt oder ein Auftrag zur Versendung erteilt, so können wir vom Ablauf dieser Frist an ein angemessenes Lagergeld in Rechnung stellen. Erfolgt nicht spätestens 10 Wochen nach der Abholaufforderung die Abholung oder eine Auftrag zur Versendung, so entfällt die Verpflichtung zur weiteren Aufbewahrung und somit jede Haftung für leicht fahrlässige Beschädigung oder Verlust.

Vier Wochen vor Ablauf dieser Frist ist dem Kunden eine Verkaufsandrohung zuzusenden. Wir sind berechtigt, die Ware nach Ablauf dieser Frist zur Deckung der uns entstandenen Kosten zu veräußern. Ein etwaiger Mehrerlös steht dem Kunden zu.

 

11. Mängeln von Reparaturarbeiten 

Nur tatsächlich ausgeführte Reparaturen und das eingebaute Material können vom Kunden bemängelt werden.

Im Außendienst vorgenommene Reparaturarbeiten können nicht wie eine werkstattübliche Reparatur bemängelt werden sondern unterliegen den besonderen abgesprochenen Gegebenheiten vor Ort.

 

12. Haftung 

Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit nicht. Der Anspruch des Kunden auf Schadenersatz ist hierbei wegen eines Mangels von verkauften oder hergestellten Sachen ausgeschlossen.

 

13. Fernabsatzgeschäft 

Unterliegt ein Vertrag mit dem Kunden den Bestimmungen der §§ 312 b – 312 f BGB, kann der Vertrag innerhalb eines Monats gem. den gesetzlichen Regelungen schriftlich widerrufen werden. Unternehmerisch getätigte Verträge, bei denen z.B. der Rechnungsempfänger ein Kaufmann, selbstständige oder freiberuflich tätige Person ist, können nur gemäss getroffener Vereinbarungen widerrufen werden.

 

14. Erfüllungsort, Gerichtsstand 

Für Kaufleute, juristische Personen und öffentlich rechtliche Sondervermögen ist der Gerichtsstand Detmold.

Für alle geschlossenen Verträge gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

15. Server Verfügbarkeit 

Bei allen Serverdienstleistungen (Emailservice, Webhosting, Datenbankhosting, Housing etc) wird im Jahresmittel eine Verfügbarkeit von 99,9% gewährleistet. Für den Fall einer Unterschreitung ist der Kunde berechtigt, Rechnungsbeträge entsprechend der Nichtverfügbarkeit zu kürzen. Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber uns wie auch im Verhältnis zu unseren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Schadensersatzansprüche durch den Ausfall eines Internetservers können nicht geltend gemacht werden, da aufgrund verschiedener Faktoren, die nicht in unserem Einflußnahmebereich liegen, keine Garantie für eine 100%tige Erreichbarkeit der Servers übernommen werden kann. Wir können den Zugang zu bestimmten Leistungen beschränken oder zeitlich einstellen, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der genutzten Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. Hierzu zählen z.B. Spamangriffe oder sog. DOS (Denial of Service) Attacken. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Lieferungen und Leistungen im Rahmen des technischen Fortschritts zu verbessern. Wir können keine Funktionsfähigkeit von beim Kunden installierter Programme garantieren,

es sei denn dies ist mit uns schriftlich vereinbart.

 

16. Impressum auf Webseiten 

Jeder Kunde, der eine Webseite auf unseren Servern unterhält, ist verpflichtet ein vollständiges Impressum mit Name, Adresse und Telefonnummer anzugeben. Für eine gesetzlich einwandfreie Gestaltung des Impressums ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.

 

17. Spam- und Virenschutz 

Wenn der Kunde einen Viren- und Spamschutz wünscht, ist der Kunde damit einverstanden, das es aus technischen Gründen zu einer Löschung (bzw. Quarantänisierung) von Emails kommen kann und ein Server die eingehenden Mails automatisiert liest und unter Umständen verändert um den Kunden die Möglichkeit zu geben, Spammails als solche gekennzeichnet auszusortieren. Der Kunde ist damit einverstanden, dass unter Umständen wegen weiterer Spam- und oder Virenabwehr-

massnahmen Emails nicht zugestellt werden.

 

18. Sperrung von Emailaccounts und Domains sowie andere Hostingdienste, Kündigung bei Nichtzahlung 

Die vom Kunden reservierten und/oder genutzten Domains sowie die Email-Adressen des Kunden dürfen in Form, Inhalt und Zweck nicht gegen gesetzliche Verbote/Gebote, Rechte Dritter (z.B. Markenrechte) oder die guten Sitten verstoßen oder missbräuchlich genutzt werden (mehr als 5.000 Mails im Monat, ungewünschter Emailversand, Spam, Werbemails). Erlangen wir Kenntnis von einem solchen Verstoß durch eine Ermittlung von staatlicher Seite oder einer fundierten Erklärung Dritter,

so sind wir berechtigt, den Domain-Namen oder die E-Mail-Adresse zu sperren oder der die Domain der jeweils zuständigen Registrierrungsstelle zurückzugeben sowie den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen und Zahlungen für nicht genutzte Zeiträume zurückzuerstatten. Forderungen von dritter Seite werden von uns an den Inhaber der Domain weitergegeben. Werden uns von Dritten Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung geltend gemacht, sind wir berechtigt, die Domain oder gebuchte Dienste des Kunden unverzüglich zu sperren oder die Domain in die Pflege des Registrars zu stellen. Wenn trotz wiederholter schriftlicher Mahnung der Kunde im Zahlungsverzug von mehr als 6 Wochen ist, können (1) vom Kunden registrierte Domains nach schriftlicher Androhung an den Registrar (z.B. DENIC) zurück gegeben, (2) Domains gelöscht oder (3) andere Hostingdienstleistungen eingestellt werden. Auf den Servern der X-EXPERT abgelegte Daten werden nach einer angemessen Frist gelöscht. Eine gelöschte Domain kann dann unter Umständen unverzüglich von einer anderen Person registriert werden.

 

19.Wartungen 

Wartungen sind im EDV Bereich unvermeidlich. Diese werden nach Möglichkeit vorher per Email dem Ansprechpartner des Kunden mitgeteilt. Der Kunde muss selber Vorsorge treffen, dass in der Wartungszeit keine für den Kunden negativen Umstände entstehen (Nutzung eines alternativen Emailaccounts bei einem anderen Host etc.).

 

20. Logfiles 

Durch unsere Server werden Logfiles bei den Zugriffen auf Webseiten, Datenbanken, Emailabruf, Emailversand, ftp Übertragungen etc. erstellt. Der Kunde hat kein unmittelbares Recht, auf diese Zugriffslogfiles zuzugreifen, weil auch Daten anderer Nutzer darin enthalten sein könnten (Datenschutz). Für die Auswertung der Zugriffe auf die Webseiten werden Logfiles und entsprechende Auswertungen erstellt, aufgrund derer auch unsere Abrechnung erstellt werden. Personen bezogene Logfiles (Emailabruf etc.) werden in der Regel aus Datenschutzgründen gemäss den gesetzlichen Bestimmungen gelöscht.

 

21. Abgespeicherte Daten, Datensicherung, Einbruchsversuche auf unseren Servern 

Der Kunde hat selber Sorge zu tragen, dass eine aktuelle Datensicherung dieser Daten vorhanden ist. Wenn wir eine Datensicherung von Ihren Daten vorhalten, können wir diese Daten Ihnen bei Verlust zur Verfügung stellen. Einen Anspruch des Kunden auf eine Datensicherung gibt es nicht. Die Übertragung Ihrer Daten von einer Datensicherung wird nach Aufwand berechnet. Server können keine 100%ige Sicherheit gegen Defekte oder Einbrüche von extern oder intern bieten. Deshalb kann keine Haftung oder Schadensersatz bei Datenverlust, -veränderung oder -diebstahl übernommen werden. Der Nutzer hat ihm übermittelte Passwörter vertraulich zu behandeln und ist bei Verdacht des Missbrauchs durch nicht berechtigte verpflichtet, uns von diesem Verdacht in Kenntnis zu setzen. Der Kunde hat für ihn über das Internet eingehende Email auf eigene Kosten in angemessenen Abständen abzurufen und auf eigenen Rechnern zu speichern. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen von uns nutzen, haftet der Kunde gegenüber uns auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen kann im Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Auf Webservern gespeicherte Seitenangebote und unter Umständen auch weitere auf unseren Servern abgelegte Daten des Kunden können aus technischer Sicht jederzeit eingesehen werden.

Auch andere Teilnehmer im Internet haben unter Umständen technisch die Möglichkeit, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren oder Daten einzusehen. Für die Sicherheit und Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge, auch wenn Verzeichnisse oder Daten von uns geschützt oder verschlüsselt wurden. Inhalte mit pornografischen, Marken- oder Wettbewerbsrechtlich problematischen, die Rechte Dritter beeinträchtigenden sowie in Deutschland gesetzeswidrigen Inhalte dürfen auf unseren Servern auch unter den Domainnamen des Kunden nicht abgelegt werden. Ausschließlich der Kunde ist für den Inhalt der über seine Domain verbreiteten Angebote verantwortlich. Sollten uns Verstöße bekannt werden, behalten wir uns das Recht vor, das betreffende Angebot umgehend ohne weitere Rücksprache mit dem Kunden zu sperren oder die Domain an den Registrar zurück zu geben. Bei einer Kündigung von Serverdienstleistungen durch uns oder den Kunden werden alle auf unseren Servern abgelegten nach einer angemessenen Frist Daten gelöscht. Der Kunde hat selber Sorge zu leisten,

dass vor der Löschung durch uns alle Daten gesichert werden.

 

22. Einrichtung, Änderung und Löschung von Domains 

Top Level Domains (z.B. .de, .com, .net etc) werden gemäß den Registrierungsrichtlinien der einzelnen Registrare vergeben (z.B. bei .de Domains die deutsche DENIC). Bei der Registrierung oder Pflege von Internet-Domains werden wir im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem Registrar (z.B. DENIC) zur Domain-Vergabe nur als Vermittler tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. Auf die Domain Vergabe haben wir keinen Einfluss. Wir übernehmen deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten und zur Verfügung gestellten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Wenn der Kunde gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt, sind wir berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Domaineinrichtungs- Domainänderungs- und Domainlöschungsaufträge haben auf unsere Veranlassung hin schriftlich auf unseren Formularen zu erfolgen.

Im Einzelnfall werden wir uns telefonisch oder per Email an die bei uns hinterlegte Emailadresse des Kunden von der Richtigkeit des Auftrages überzeugen. Aufträge die über die uns hinterlegte Emailadresse eingehen, gelten als vom Kunden autorisiert, bitte schützen Sie daher diesen Emailaccount vor unberechtigter Nutzung. Wir weisen den Kunden darauf hin, dass bei einer Domainegistrierung die Weitergabe seiner Adressdaten an die entsprechenden nationalen und internationalen Registrierungsstellen sowie Partnerunternehmen notwendig ist. Die Weitergabe erfolgt zum Zwecke der Registrierung und Verwaltung der Domain sowie der Veröffentlichung der vollständigen Registrierungsdaten in den öffentlich zugänglichen Verzeichnissen. Sollte der Kunde von Dritten ultimativ aufgefordert werden, die Domain aufzugeben weil diese fremde Rechte verletzt, hat der Kunde uns unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Wir sind berechtigt, eine Domain erst dann zur Nutzung für den Kunden freizugeben, nachdem die Zahlung bei uns eingegangen ist. Im Falle des Todes des Domaininhabers sind wir unverzüglich zu informieren. Das Nutzungsrecht oder Eigentum an den auf den Verstorbenen registrierten Domains geht dann auf den oder die Erben über. Der oder die Erben müssen innerhalb von 2 Monaten nach Eintritt des Todes des vorherigen Domaininhabers uns gegenüber mitteilen, ob die Domain weitergeführt werden oder diese gelöscht werden sollen. Wenn uns innerhalb von 3 Monaten nach Eintritt des Todes keine Information vorliegt was zukünftig mit den auf den Verstorbenen registrierten Domains geschehen soll, werden die Domains gelöscht. Wenn der Kunde AuthCodes zu seinen Domains verlangt zum Zwecke der Übergabe an einen anderen Provider, sind wir berechtigt diese nur per Briefpost zu versenden. Als Adresse wird die im Whois der Domain genutzte oder die aktuelle im Handelsregister eingetragene Adresse genutzt.

 

23. Vertragslaufzeiten 

Ist ein Vertrag auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, kann das Vertragsverhältnis von beiden Seiten mit 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Wenn eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart wurde, kann das Vertragsverhältnis mit 30 Tagen zum Ende der Mindestvertragslaufzeit gekündigt werden. Wenn nicht fristgerecht gekündigt wurde, verlängert sich das Vertragsverhältnis um die Mindestvertragslaufzeit.

 

24. Datenschutz, Adressdaten 

Der Kunde sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertrages gemachten Angaben über seine Person und/oder Firma

und sonstige vertragsrelevante Daten vollständig und richtig sind. Der Kunde hat uns unverzüglich eintretende Änderungen vertragsrelevanter Angaben mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Adress- und Telefon,- als auch Firmen bezogene Angaben (Insolvenz, Wechsel der Gesellschaftsform etc.). Bei einem Verstoß sind wir berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort zu sperren, zurückzuhalten oder den Vertrag zu kündigen. Personen bezogene Daten des Kunden werden von uns während des Vertragsverhältnisses nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung, einschließlich der Abrechnung, erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Datenerhebung, -nutzung, und -verarbeitung erfolgt elektronisch. Wir werden weder die Adressdaten des Kunden, noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an unberechtigte Dritte weiterleiten (Ausnahmen siehe Domainregistrierung bei Registraren). Im Fall der Anwendung der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftung gem. § 7 Abs. 2 TKV unberührt.

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